Demo Hamburg 23.11
die volle Verantwortung "für die durch den Verlust des USB-Sticks mit brisanten Dokumenten veröffentlichten Informationen" übernimmt. Wegen des "unermesslichen Schadens für die Bewegung" tritt P. Flasterstein von all seinen Ämtern zurück.. Fehler im Text entdeckt? Wir freuen uns über einen Hinweis!
Demo hamburg 23.11.2014
Die NPD legte gegen das Verbot mit Erfolg Klage ein. Das Verwaltungsgericht und in zweiter Instanz auch das Oberverwaltungsgericht hoben das Verbot auf. Ein Totalverbot der Demo sei nicht verhältnismäßig, erklärten die Gerichte ihre Entscheidung. Einem führenden NPD-Vertreter verbot die Polizei allerdings, in Hannover zu reden. Die Befürchtung war, dass er strafbare Äußerungen tätigen könnte. Lesen Sie auch Auch Hannovers neuer Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) sprach auf der Zentralkundgebung: "Wir senden eine klare Botschaft aus: Hannover ist bunt statt braun. Wir stehen an der Seite der Journalistinnen und Journalisten. " Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus hätten in Hannover keinen Platz. "Das Wichtigste ist: Wir sind mehr. " Bürgermeister Belit Nejat Onay (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der Gegendemo Quelle: dpa/Ole Spata Lautstark und bunt war der Protest entlang der Demonstrationsroute der NPD durch die Südstadt von Hannover. Daran beteiligten sich viele Hundert junge Leute, aber auch Anwohner und ältere Menschen.
Demo hamburg 23.01.2015
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Die Kundgebung wurde schließlich von der Polizei aufgelöst. CDU-Innenexperte Schuster sieht in diesem öffentlich zur Schau gestellten Nichteinhalten der Corona-Regeln, aber auch in Attacken auf Medienvertreter und immer wieder unfriedliche Auseinandersetzungen mit der Polizei einen Grund, die Demonstrationsfreiheit einzuschränken. Er forderte schon im Vorfeld ein "deutlich konsequenteres Vorgehen der Versammlungsbehörden". "Unverantwortlich" Der Deutsche Städtetag unterstützt den Vorschlag, hart gegen Demonstranten vorzugehen, die die Corona-Regeln nicht einhalten. Zwar sei das Demonstrationsrecht ein hohes Gut, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Aber aus Demonstrationen heraus dürfen sich nicht neue Corona-Hotspots entwickeln. Es ist unverantwortlich, auf so engem Raum die Regeln und Auflagen nicht einzuhalten. " Der Städte- und Gemeindebund kritisierte zudem das Land Berlin und dessen Vorgehen bei der Demo am Wochenende. "Ich verstehe nicht, warum Berlin nicht viel schärfere Auflagen für die Demonstration erlassen hat", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Sonntagabend in einem Live-Talk der "Bild"-Zeitung.